Warum ist Rekommunalisierung der neue Trend?

(Re-)Kommunalisierung ist der Kauf bzw. Rückkauf eines Unternehmens durch Kommunen (bzw. Unternehmen in kommunalem Eigentum).

1. ENDE DER ENTTÄUSCHUNGEN

Die Kommunen und die Bevölkerungen wollen nicht mehr enttäuscht werden. "Besser und billiger" sollten Privatisierungen sein. Dieses Versprechen hat sich oft nicht bewahrheitet. Stattdessen waren geringere Qualität durch versäumte Investitionen und höhere Tarife die Folge.

2. MEHR GESTALTUNGSSPIELRAUM

Die Kommunen wollen ihren Gestaltungsspielraum, den sie durch die Privatisierungen verloren haben, wieder erlangen. Das betrifft Aspekte wie den Klimaschutz, die soziale Preisgestaltung und die Qualität.

3. Dauerhafte Einnahmen

Die Kommunen wollen wieder dauerhafte Einnahmen, die ihnen durch die Vergabe von Leistungen an Private entgehen. Mit diesen Einnahmen kann in die Erhaltung und Verbesserung von Dienstleistungen investiert werden, was den Konsumentinnen zugute kommt. Durch Privatisierungen werden Budgetlöcher nur kurzfristig gestopft, weil das ein Einmaleffekt ist.

4. Zukunftsfitte Daseinsvorsorge

Die Kommunen wollen eine zukunftsfitte Daseinsvorsorge. Dafür braucht es langfristige Investitionen in die Infrastruktur. Diese werden von Privaten wegen kurzfristiger Gewinninteressen oft vernachlässigt.

5. Gewinne für die Menschen

Die Kommunen wollen, dass die Gewinne wieder den Menschen zugute kommen. Die Gewinne öffentlicher Unternehmen fließen durch Investitionen wieder zurück an die Bevölkerung. Außerdem erhöhen kommunale Investitionen die lokale Wertschöpfung und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes.

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Factsheet Rekommunalisierung 2020
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„Rekommunalisierung in Europa“ (2019)
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Factsheet Daseinsvorsorge Wien (English)
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