Rekommunalisierung in Europa seit 2000

Daseinsvorsorge ist am Gemeinwohl orientiert. Das heißt, lebensnotwendige Dienstleistungen sollen allen Menschen zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung stehen. Private Firmen hingegen wollen Gewinne machen. Eine Dienstleistung, mit der kein Gewinn zu machen ist, ist für private Betreiber*innen uninteressant.
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352 IM ENERGIESEKTOR

In Deutschland gab es, begünstigt durch viele auslaufende Konzessionsverträge (die in den 1990er abgeschlossen wurden), eine Rekommunalisierungswelle im Energiesektor. Die Kommunen haben – Stand 2020 – ihre Chancen ergriffen und mittlerweile 305 Energieversorger wieder in kommunale Verantwortung übertragen.

183 IM WASSERSEKTOR

Die meisten Rekommunalisierungen im Wassersektor gab es in Frankreich (109). Immer mehr französische Kommunen haben mit der langen Tradition der privaten Wasserversorgung gebrochen und, oftmals getragen durch starkes zivilgesellschaftliches Engagement, die Leistung in kommunale Hand übertragen.

305 IN WEITEREN SEKTOREN

Daseinsvorsorge umfasst auch kleinere Aufgaben (Reinigungsdienste, Fahrradverleih, Straßenbeleuchtung, ...) sowie Gesundheits-, Sozial- und Bildungseinrichtungen und Telekommunikation. Neben Deutschland (76) hat das Vereinigte Königreich bereits viele Rekommunalisierungen in diesen Aufgabenfeldern durchgeführt. Aber auch im Energie- und Abfallsektor, dem Öffentlichen Verkehr und sogar bei der Wasserversorgung wurde bereits rekommunalisiert. Auch im Mutterland der Privatisierung, dem Vereinigten Königreich findet also ein Umdenken statt.

10 IN ÖSTERREICH

In Österreich setzte der Privatisierungstrend später und in geringerem Ausmaß als in anderen europäischen Ländern ein. Da von Vornherein weniger privatisiert wurde, gab es auch nur wenige Rekommunalisierungen. Diese sind meist sehr kleinräumig und verteilen sich auf unterschiedliche Regionen und Branchen (z. B. Tourismus, Kultur, Öffentlicher Verkehr, etc.). Zudem gilt Wien als einzige Millionenstadt Österreichs internationalen Beobachter*innen vielerorts als Hochburg und Vorzeigemodell der Kommunalwirtschaft.

1.408 WELTWEIT

Seit dem Jahr 2000 wurden – Stand 2020 – weltweit in 58 verschiedenen Ländern 1.408 Leistungen wieder in öffentliche Verantwortung gebracht. Mit 955 fanden rund zwei Drittel dieser (Re-)Kommunalisierungen in Europa statt.

Studie Rekommunalisierung in Europa (2019)

Factsheet Rekommunalisierung in Europa (ÖGPP)