Warum ist Rekommunalisierung der neue Trend?
1. ENDE DER ENTTÄUSCHUNGEN
Die Kommunen und die Bevölkerungen wollen durch nichteingehaltene Versprechen nicht mehr enttäuscht werden. "Besser und billiger" sollten die Leistungen der Daseinsvorsorge gemäß dem Credo der Privatisierungs-Befürworter*innen sein, sobald sie einmal privatisiert sein würden. Dieses Versprechen hat sich oft leider nicht bewahrheitet. Stattdessen waren geringere Qualität durch versäumte Investitionen und höhere Tarife die Folge.
2. MEHR GESTALTUNGSSPIELRAUM
Die Kommunen wollen ihren Gestaltungsspielraum, den sie durch die Privatisierungen verloren haben, wiedererlangen. Das betrifft beispielsweise Aspekte wie den Klimaschutz, die soziale Preisgestaltung und die Qualität.
3. DAUERHAFTE EINNAHMEN
Die Kommunen wollen wieder dauerhafte Einnahmen, die ihnen durch die Vergabe von Leistungen an Private entgehen. Mit diesen Einnahmen kann in die Erhaltung und Verbesserung von Dienstleistungen investiert werden, was wiederum den Konsument*innen zugutekommt. Durch Privatisierungen wiederum entfallen diese regelmäßigen Einnahmen, die dadurch erzielten einmaligen Einnahmen stopfen etwaige Budgetlöcher nur kurzfristig und üben damit keine langfristigen positiven Effekte aus.
4. ZUKUNFTSFITTE DASEINSVORSORGE
Die Kommunen wollen eine zukunftsfitte Daseinsvorsorge. Dafür braucht es langfristige Investitionen in die Infrastruktur. Diese werden von Privaten wegen kurzfristiger Gewinninteressen oft vernachlässigt.
5. GEWINNE FÜR DIE MENSCHEN
Die Kommunen wollen, dass die erzielten Gewinne am Ende des Tages wieder den Menschen zugutekommen. Im Gegensatz zu privatwirtschaftlich geführten Unternehmen fließen die Gewinne öffentlicher Unternehmen durch Investitionen wieder zurück an die Bevölkerung. Außerdem erhöhen kommunale Investitionen die lokale Wertschöpfung und die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes.
Studie Rekommunalisierung in Europa (2019)
Factsheet Warum ist Rekommunalisierung der neue Trend (ÖGPP)